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null Gesetze mit ITA-Bezug

"E-Health Gesetz" - Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen

Mit dem E-Health-Gesetz beschloss der Gesetzgeber „Maßnahmen zur Beschleunigung der Einführung digitaler Anwendungen im Gesundheitswesen zur Verbesserung der Patientenversorgung […]“ (http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP18/671/67134.html).

Es regelt den Aufbau der Telematikinfrastruktur und die Ein- und Durchführung der Anwendungen in der TI, sowie der Videosprechstunde.

Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen...(Datei zum Herunterladen) (www.bgbl.de, „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze“ i.d.F. der Bekanntmachung vom 21.12.2015 (BGBl. I S. 2408))


PpSG - Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz behandelt Maßnahmen, die die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften betreffen und diese verbessern sollen.

In ihm sind Erweiterungen der Regelung zur Videosprechstunde zu finden.

Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Datei zum Herunterladen) (www.bgbl.de, "Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals" i.d.F. der Bekanntmachung vom 11.12.2018 (BGBl. I S.2394))


TSVG - Terminservice- und Versorgungsgesetz

"Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen, die Leistungen der Krankenkasse und die Versorgung verbessert werden. Das sind die Ziele des „Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung“ (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG) …" (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/terminservice-und-versorgungsgesetz.html).

Bezüglich Digitalisierung im Gesundheitswesen regelt das TSVG die Einführung der elektronischen Patientenakte und die elektronische Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung.

Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (Datei zum Herunterladen) (www.bgbl.de, "Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung" i.d.F. der Bekanntmachung vom 06.05.2019 (BGBl. I S.646))


DVG - Digitale-Versorgung-Gesetz

"Apps auf Rezept, Videosprechstunden einfach nutzen und überall bei Behandlungen auf das sichere Datennetz im Gesundheitswesen zugreifen […]" (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/digitale-versorgung-gesetz.html).

Die für unsere Mitglieder wichtigsten Inhalte des DVG sind:

  • Vereinfachung der Videosprechstunde

  • Datenschutzrechtliche Anpassungen zur elektronischen Patientenakte (ePA)

  • Verschärfen der Sanktionen für Vertragsärzte, die nicht in der Lage sind, das Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) durchzuführen

  • Beauftragung der KBV, verbindliche IT-Sicherheitsstandards für niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten festzulegen

Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Datei zum Herunterladen) (www.bgbl.de, "Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation" i.d.F. der Bekanntmachung vom 09.12.2019 (BGBl. I S2562))


PDSG - Patientendaten-Schutz-Gesetz

"Mit dem „Patientendaten-Schutz-Gesetz“ werden digitale Angebote wie das E-Rezept oder die elektronische Patientenakte nutzbar – und sensible Gesundheitsdaten gleichzeitig bestmöglich geschützt […]" (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/patientendaten-schutz-gesetz.html).

Weitläufig betrachtet behandelt das PDSG:

  • Regelung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) und weiterer digitaler Lösungen

  • Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte (ePA)

  • insbesondere Rechte und Ansprüche der Versicherten

  • Datenschutzaspekte

Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Datei zum Herunterladen) (www.bgbl.de. „Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur“ i.d.F. der Bekanntmachung vom 14.10.2020 (BGBl. I S2115))

Anlagen